Wahlen 2011: Alles komplizierter?

Vieles ist bereits analysiert worden seit dem Wahlsonntag: Die Grünen haben Sitze verloren, die SP (auch dank Glück) Sitze gewonnen, ebenso wie BDP und GLP. Verloren haben die SVP, die FDP und die CVP. Alles in allem sind die Pole geschwächt, die Mitte gestärkt aber zersplittert.

Bisher wenig diskutiert wurden die Folgen einer zersplitterten Mitte. Auf Grund einiger ausgewählter Rechenbeispiele kann gezeigt werden, dass das Schmieden von Allianzen im künftigen Parlament schwieriger werden dürfte.

Erwähnt wurde beispielsweise, dass ökologische Aspekte dank der Stärke der GLP künftig mehr Erfolg haben könnten. Grüne (15) + SP (46) + GLP (12) haben aber lediglich 73 Sitze, weit entfernt von der Mehrheit (101 Sitze). Nur wenn die CVP (28) geschlossen mit diesem Block stimmt, reicht es hauchdünn zur Mehrheit.

Gleiches gilt jedoch auch auf bürgerlicher Seite. SVP und FDP kamen in der laufenden Legislatur auf 97 Sitze (mit dem Sitz der Lega sogar auf 98). Neu haben diese zwei Parteien gemeinsam nur noch 84 Sitze (87 mit der Lega und dem MCG). Auch sie sind damit weiter davon entfernt, eine Mehrheit zu erreichen als auch schon. Sollte sich die GLP in finanzpolitischen Fragen diesen zwei Parteien anschliessen, erreichen sie ebenfalls keine Mehrheit (96 Sitze).

Doch auch die neue, erstarkte Mitte erreicht keine Mehrheit. CVP/CSP, GLP, EVP, BDP und FDP erreichen gemeinsam 82 Sitze.

Die Linke hält im neuen Nationalrat 61 Sitze, die Rechte 57 und die Mitte 82. Keiner der drei Blöcke ist somit mehrheitsfähig. Das war zwar im bisherigen Parlament auch schon so, durch die Zersplitterung der Mitte dürfte der Ausgang von Abstimmungen im Nationalrat aber schwieriger voraussagbar werden.

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