„Schuster, bleib bei deinen Leisten“ sagte mein Grossvater schon immer und wie Recht er doch hatte. Herr Schumacher hat, sicherlich mit ehrenwerten Motiven, Kopien der Kapellbrückenbilder erstellen lassen. ExpertInnen sind jedoch einhellig der Meinung, dass die Bilder minderwertig sind. Die junge FDP wittert einen Politskandal und die NLZ publiziert schnell eine Umfrage, die überwältigende Mehrheiten im Volk fürs Aufhängen der Kopien findet. Das Stadtparlament diskutiert ausgiebig einen Vorstoss der FDP und lehnt es ab, sich fürs Aufhängen der Kopien auszusprechen. Die Kompetenz dazu liegt bisher beim Stadtrat und auch der kantonale Denkmalschutz darf mitreden. Das soll meiner Meinung nach auch genau so bleiben.
Die Grundidee in der Schweiz ist einfach: ganz wichtige Geschäfte entscheidet das Volk, Geschäfte mittlerer Wichtigkeit das Parlament und Detailfragen werden von der Exekutive alleine entschieden. Selbstverständlich sind die Grenzen umstritten, und auch wir hätten im Parlament schon gerne bei Dingen mitgeredet, bei denen wir es bisher nicht dürfen (z.B. die Tempo 30-Signalisation auf den Strassen). Die Frage, welche Bilder auf der Kapellbrücke hängen, gehört für mich eindeutig zu den Detailfragen, bei denen ExpertInnen entscheiden sollen.
Einige Beispiele von Dingen, mit denen sich das Parlament in letzter Zeit beschäftigt hat: Steuererhöhung und Sparpaket, eine Ombudsstelle, die Bau- und Zonenordnungsrevision, die Strassenprostitution. Gehört die Hängeordnung der Kapellbrückenbilder in diese Liste der wichtigen Geschäfte? Ich finde nicht.
Die nun lancierte Initiative ist zudem ziemlich kompliziert in der Umsetzung: Sie fordert, dass das Stadtparlament über die Hängeordnung entscheiden kann. Selbst bei einer Annahme der Initiative gehe ich davon aus, dass das Parlament immer noch gleich entscheiden würde wie letztes Jahr: die Bilder sollen nicht aufgehängt werden. Dann müsste die junge FDP wohl erneut eine Initiative lancieren…
Als Milizparlamentarier mit einem Broterwerb wie alle anderen bin ich froh, dass ich mich mit den wichtigen Fragen für die Zukunft der Stadt Luzern beschäftigen darf. Ich hoffe, die junge FDP hat auch noch ein paar andere Ideen für eine attraktive, lebenswerte Stadt Luzern ausser den Bildern auf der Kapellbrücke. Wir haben wahrlich andere Probleme in der Stadt Luzern – packen wir sie gemeinsam an.